Allgemeine Geschäftsbedingungen unuh AG
Gültig ab 12. Juli 2023
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der unuh AG, Badenerstrasse 816, Zürich (nachfolgend «unuh AG») und die dazugehörige separate Datenschutzerklärung enthalten die Rechte und Pflichten, welche jeder bei der Nutzung der Plattform der unuh AG (nachfolgend «Marktplatz») zu beachten hat. Sie regeln die Geschäftsbeziehungen unter den Nutzern des Marktplatzes sowie zwischen den Nutzern und der unuh AG.
Als Nutzer gelten Unternehmen, welche auf dem Marktplatz Aufträge als Auftraggeber ausschreiben (nachfolgend «Brand») und Influencer, welche sich um solche Aufträge bewerben und Aufträge als Auftragnehmer annehmen (nachfolgend «Creator» genannt; gemeinsam mit den Brands die «Nutzer» oder die «Vertragsparteien»).
Die Nutzer werden bei der erstmaligen Registrierung aufgefordert, die AGB von unuh AG aufmerksam zu lesen. Mit der Registrierung erklären sich die Nutzer mit den nachstehenden Bedingungen und der separaten Datenschutzerklärung von unuh AG einverstanden.
Die AGB können jederzeit auf dem Marktplatz heruntergeladen werden. Schliessen Creator und Brand einen Vertrag ab, gelten die vorliegenden AGB als integrierter Bestandteil des Vertrages.
unuh AG behält sich das Recht vor, an den AGB jederzeit Änderungen vorzunehmen. Alle Nutzer des Marktplatzes werden durch unuh AG vorgängig in geeigneter Weise (zum Beispiel per E-Mail) über wesentliche Änderungen der AGB informiert. Alle Änderungen werden mit der Veröffentlichung auf dem Marktplatz wirksam.
unuh AG stellt den registrierten Nutzern einen Marktplatz zur Verfügung, damit sich Creators und Brands effizient miteinander vernetzen und Verträge abschliessen können. Die Rechte an der Applikation verbleiben uneingeschränkt bei unuh AG und den Nutzern ist es untersagt, durch die Nutzung des Marktplatzes in die Rechte von unuh AG einzugreifen.
Schliessen Brands und Creators auf dem Marktplatz einen Vertrag ab, gilt dieser ausschliesslich und nur zwischen Brand und Creator. unuh AG ist nicht Vertragspartei und kann weder für die Auftragserteilung, die individuellen vertraglichen Vereinbarungen, die Vertragserfüllung sowie die damit verbundenen Risiken noch für andere Umstände aus dieser Rechtsbeziehung verantwortlich gemacht werden. Schäden, welche den Vertragsparteien aus diesem Rechtsverhältnis entstehen, gehen vollumfänglich und ausschliesslich zulasten der Vertragsparteien.
unuh AG ist nicht verpflichtet, das Verhalten und die Kommunikation der Nutzer sowie ihrer Beiträge auf oder ausserhalb des Marktplatzes, in anderen sozialen Medien oder ihre Bewertungen auf dem Marktplatz zu kontrollieren und überwachen. unuh AG hat aber jederzeit das Recht einzugreifen, insbesondere wenn gegen wesentliche Bestimmungen der vorliegenden AGB verstossen wird oder wenn das Verhalten, die Bewertungen, die ausgeschriebenen Aufträge oder die Kommunikation auf dem Marktplatz geltendes Recht oder die Bestimmungen dieser AGB verletzen oder das Ansehen und die Reputation von unuh AG schädigen können. Eingreifen in diesem Zusammenhang bedeutet unter anderem, Kommentare, Aufträge oder Bewertungen auf dem Marktplatz jederzeit zu löschen.
Vor der erstmaligen Nutzung des Marktplatzes muss sich jeder Nutzer registrieren. Nutzungsberechtigt sind ausschliesslich Personen mit Wohnsitz beziehungsweise Unternehmen mit Sitz in der Schweiz. Bei der Registrierung wird geprüft, ob sich der Sitz des Brands beziehungsweise Wohnsitz des Creators in der Schweiz befinden. Diese Prüfung kann durch den externen Zahlungsdienstleister Stripe Inc. mit Hauptsitz in San Francisco/Dublin erfolgen, welcher für die Zahlungsabwicklung verantwortlich ist. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung von Stripe Inc. in der jeweils gültigen Fassung.
Es können sich nur Brands registrieren, die einen Sitz in der Schweiz haben. Alle abgefragten Daten müssen jederzeit vollständig und korrekt sein. Änderungen müssen unaufgefordert im Benutzerprofil aktualisiert werden.
Sobald alle abgefragten Daten bekannt sind und die vorliegenden AGB akzeptiert wurden, kann der Brand auf dem Marktplatz Aufträge vergeben.
Die Anmeldung und Nutzung des Marktplatzes ist für den Brand kostenlos. Bei Vertragsabschluss mit einem Creator wird eine Fee fällig (siehe Ziff. 6 AGB). Die Nutzung ist für den Brand persönlich und nicht auf Personen ausserhalb des eigenen Unternehmens übertragbar. Davon ausgenommen sind Dritte, welche im Namen und Auftrag des Brands handeln.
Eine Registrierung ist für natürliche Personen möglich, die ein Wohnsitz in der Schweiz haben und handlungsfähig sind. Zu diesem Zweck verpflichtet sich der Creator bei der Registrierung alle abgefragten persönlichen Daten vollständig und wahrheitsgetreu an Stripe Inc. bekannt zu geben. Sobald alle relevanten Daten geprüft, der Wohnsitz bestätigt ist und die vorliegenden AGB akzeptiert wurden, ist der Creator berechtigt, sich auf dem Marktplatz um Aufträge zu bewerben.
Die Daten müssen jederzeit vollständig und korrekt sein. Änderungen müssen unaufgefordert im Benutzerprofil aktualisiert werden.
Die Anmeldung und Nutzung des Marktplatzes ist für den Creator kostenlos. Sie ist persönlich und nicht übertragbar.
Selbstständig erwerbende Creators müssen vor Auftragsannahme bestätigen, dass sie bei einer Ausgleichskasse für die Abrechnung der Sozialversicherungsbeiträge angemeldet sind.
Es besteht kein Anspruch gegenüber unuh AG auf Registrierung und Nutzung des Marktplatzes. Es steht unuh AG insbesondere frei, Anmeldungen von interessierten Nutzern abzulehnen oder bereits registrierte Nutzer vom Marktplatz auszuschliessen und das erstellte Profil zu löschen, wenn Verstösse gegen die vorliegenden AGB festgestellt werden.
Zu den durch den Zahlungsdienstleister Stripe Inc. verarbeiteten Daten gehören Bestandsdaten, wie zum Beispiel Name und Adresse, Bankdaten, wie unter anderem Kontonummern oder Kreditkartennummern, Passwörter, TANs und Prüfsummen sowie die Vertragssummen und empfängerbezogene Angaben. Die Angaben sind erforderlich, um Transaktionen durchzuführen. Die eingegebenen Daten werden nur durch den Zahlungsdienstleister Stripe Inc. verarbeitet und bei diesem gemäss den eigenen Datenschutzrichtlinien in der jeweils gültigen Fassung verarbeitet und gespeichert. unuh AG als Betreiber des Marktplatzes hat keinen Zugriff auf diese Daten. unuh AG kann lediglich Informationen über den Zahlungsstatus sowie die E-Mail-Adresse der Nutzer beziehen.
Für die Zahlungsabwicklung gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzhinweise von Stripe Inc. in der jeweils gültigen Fassung, welche innerhalb der jeweiligen Website beziehungsweise Transaktionsapplikationen abrufbar sind.
Nach der vollständigen Registrierung stehen den Nutzern folgende Nutzungsmöglichkeiten zur Verfügung:
Der Brand kann auf dem Marktplatz Aufträge vergeben. Dazu gibt er auf dem Marktplatz alle relevanten Informationen für den Auftrag ein, welche für die Berechnung von Honorar und Fee notwendig sind (siehe Ziff. 7 lit. f AGB) und er gibt den Vertragsinhalt (Auftragsbeschreibung und Modalitäten der Vertragsabwicklung, soweit diese individuell festgelegt werden können) bekannt, welche die Creators für die Vertragserfüllung benötigen. Vor Vergabe der Aufträge wird der Brand aufgefordert, den Vertrag mit dem Creator zu lesen. Mit Annahme des Vertrages erklärt sich der Brand mit dem Inhalt einverstanden.
Die aufgeschalteten Aufträge können von jedem Creator eingesehen werden. Der Brand bestimmt, wie lange die Aufträge auf dem Marktplatz ersichtlich sind. Er kann die Aufträge jederzeit wieder löschen. Bereits erteilte Aufträge bleiben verbindlich und können nicht zurückgezogen werden. Honorar und Fee für nicht erteilte, nicht oder nur teilweise ausgeführte Aufträge werden dem Brand rückerstattet.
Am Auftrag interessierte Creators können sich auf den Auftrag bewerben. Bevor sich der Creator auf den Auftrag bewirbt, muss er den Vertrag lesen und dessen Übernahme akzeptieren.
Mit Annahme des Auftrags erklärt sich der Creator mit den vorliegenden AGB, dem Vertrag zwischen Brand und Creator, den Vorgaben des Brands auf dem Marktplatz sowie den im Chat individuell getroffenen Vereinbarungen zwischen Creator und Brand einverstanden.
unuh AG und seinen Mitarbeitern ist es nicht gestattet, auf die individuellen Vereinbarungen zwischen Brand und Creator Einfluss zu nehmen. unuh AG ist nicht zu deren rechtlichen Prüfung verpflichtet und haftet nicht für allfällige daraus entstehenden Widersprüche oder Streitigkeiten.
Der Brand kann auf dem Marktplatz einsehen, welche Creators sich auf seinen Auftrag beworben haben (sogenannte «Interessenten»). Der Brand wählt unter den Interessenten einen oder mehrere Creators aus und vergibt diesen den Auftrag (sogenannte «Vergabe»). Der Creator-Vertrag zwischen Brand und Creator ist in diesem Zeitpunkt zustande gekommen und für die Vertragsparteien verbindlich.
Mit der Auftragsbestätigung durch den Brand wird das Honorar der Creators und die Fee an unuh AG fällig. Der Brand verpflichtet sich mit der Bestätigung des Auftrages zur Zahlung von Honorar und Fee (zuzüglich Mehrwertsteuer). Für die Zahlungsabwicklung wird der Brand automatisch auf die Website des externen Zahlungsdienstleister Stripe Inc. weitergeleitet.
Honorar und Fee bleiben bis zur Bestätigung der Auftragserfüllung durch den Brand, längstens aber bis 90 Tage nach Auftragserteilung bei Stripe Inc. hinterlegt.
Handlungen, welche darauf abzielen, ausserhalb des Marktplatzes Verträge zwischen dem Brand und dem Creator abzuschliessen oder Vertragsverhandlungen für bestehende oder neue Verträge aufzunehmen, sind nicht gestattet. Die direkte Kontaktaufnahme zwischen Brand und Creator ausserhalb des Marktplatzes mit dem Ziel, Umgehungsgeschäfte zu tätigen und die finanziellen Ansprüche der unuh AG gegenüber den Brands zu vereiteln, ist während der Dauer des aufgeschalteten Auftrages nicht erlaubt.
Die Brands können nach Abschluss der Aufträge die Ergebnisse der Creators bewerten. Die Bewertungen werden dem Creator mitgeteilt. Die Brands sind verpflichtet, die Auftragserfüllung der Creators sachlich und wahrheitsgemäss zu bewerten und die Persönlichkeitsrechte der Creators zu achten. Beanstandungen muss der Creator dem Brand melden. Bei Verstössen gegen die vorliegenden AGB kann unuh AG die Bewertungen jederzeit ohne vorgängige Anhörung löschen. Eine Verpflichtung zur Kontrolle der Bewertungen durch unuh AG besteht nicht.
unuh AG stellt den Brands mit dem Marktplatz die technische und organisatorische Infrastruktur bereit, um Verträge mit einem oder mehreren Creators abzuschliessen. Darüber hinaus hat unuh AG gegenüber den Brands keine vertraglichen Verpflichtungen. unuh AG schliesst insbesondere keine Verträge im Namen und auf Rechnung der Brands ab. unuh AG übernimmt keine Haftung für die vertraglichen Vereinbarungen, die Vertragserfüllung durch die Creators und garantiert den Brands keine Vertragsabschlüsse. unuh AG trifft auch keine Überwachungsfunktion. Die Vertragsparteien sind für die Einhaltung der vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen und die Geltendmachung von Ansprüchen aus den über den Marktplatz abgeschlossenen Verträgen selbst verantwortlich.
Der Brand verpflichtet sich mit der Vergabe eines Auftrages gegenüber unuh AG zur Bezahlung einer Fee (zuzüglich Mehrwertsteuer). Die Fee wird durch den externen Zahlungsdienstleister eingezogen. Mit Veröffentlichung des Auftrages auf dem Marktplatz erklärt sich der Brand mit der Höhe der Fee einverstanden. Die Fee ist nur für die Aufträge geschuldet, welche ganz oder teilweise ausgeführt werden.
Hat der Creator seine vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Brand erfüllt, überweist der externe Zahlungsdienstleister die Fee zuzüglich Mehrwertsteuer an unuh AG.
Der Brand veröffentlicht auf dem Marktplatz einen Auftrag. Jeder registrierte Creator kann sich verbindlich auf den Auftrag bewerben (sogenannte «Interessenten»). Der Brand wählt unter den Interessenten einen oder mehrere Creators aus und vergibt diesen den Auftrag verbindlich (sogenannte «Vergabe»). Mit der Vergabe der Aufträge durch den Brand ist der Vertrag zwischen Creator und Brand zustande gekommen. Die Vertragsparteien erhalten mit Vertragsabschluss eine Bestätigungs-E-Mail mit dem Vertrag.
Der Creator ist in der Gestaltung seiner Beiträge grundsätzlich frei, soweit der Brand keine Vorgaben erteilt. Der Creator verpflichtet sich, die Beiträge fristgerecht und persönlich unter Einhaltung der vertraglichen und gesetzlichen, insbesondere medien-, wettbewerbs- und presserechtlichen Bestimmungen zu verfassen. Seine Beiträge dürfen insbesondere keine Rechte Dritter (zum Beispiel Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen. Sind beispielsweise fremde Personen in den Beiträgen abgebildet, muss dem Creator die Zustimmung zur Veröffentlichung und Nutzung des Bildmaterials dieser Personen vorliegen.
Es ist dem Brand seinerseits untersagt, Beiträge mit gesetzeswidrigem Inhalt zu verlangen. Verstösse gegen diese Grundsätze berechtigen unuh AG, die entsprechenden Aufträge sofort auf dem Marktplatz zu löschen.
Der Brand verpflichtet sich mit der Auftragsvergabe zur Bezahlung des Honorars an den einzelnen Creator (sogenanntes «Einzelhonorar») zuzüglich der Fee an unuh AG (Honorar und Fee zusammen ergeben das sogenannte «Gesamthonorar»).
Der Brand ist verpflichtet, mit der Auftragserteilung das Gesamthonorar zuzüglich sämtlichen damit anfallenden Mehrwertsteuern an Stripe Inc. zu bezahlen. Der überwiesene Betrag bleibt während maximal 90 Tagen bei Stripe Inc. hinterlegt. Mit der Bestätigung der Auftragserfüllung durch den Brand wird die Zahlung des Honorars an den Creator und der Fee an unuh AG ausgelöst.
Das Einzelhonorar wird von einem von unuh AG erstellten Algorithmus berechnet und basiert auf einem dynamischen Preismodell. Wesentliche Faktoren für die Berechnung sind die Anzahl Followers und die Engagement-Rate des Creators sowie die Content-Art. Das so errechnete Einzelhonorar ist für den Brand und den Creator vor Vertragsabschluss ersichtlich. Das Einzelhonorar gilt als Vertragsbestandteil zwischen Creator und Brand.
Mit der Überweisung des Einzelhonorars (zuzüglich allfälliger Mehrwertsteuer) durch Stripe Inc. an den Creator ist der Vertrag beidseits erfüllt und das Vertragsverhältnis zwischen Brand und Creator beendet. Vorbehalten bleibt eine ausserordentliche fristlose Kündigung durch eine Vertragspartei aus wichtigem Grund.
Jeder Brand ist verpflichtet, im Zeitpunkt der Auftragserteilung an die Creators das Gesamthonorar (zuzüglich Mehrwertsteuer) an Stripe Inc. zu überweisen. Das Gesamthonorar bleibt bis zur Bestätigung der Vertragserfüllung beim externen Zahlungsdienstleister Stripe Inc. hinterlegt. Für die korrekte und fristgerechte Zahlungsabwicklung sind die Vertragsparteien verantwortlich.
Die Bestätigung der Auftragserfüllung durch den Brand gilt als Freigabe zur Auszahlung des Einzelhonorars an den Creator und berechtigt Stripe Inc., das Einzelhonorar (zuzüglich allfälliger Mehrwertsteuer) und die Fee (zuzüglich Mehrwertsteuer) an den Creator beziehungsweise unuh AG zu überweisen.
Der Anspruch auf Auszahlung des Einzelhonorars besteht erst, wenn der Creator nachweisen kann, dass die vertraglich vereinbarte Anzahl Beiträge auf Instagram veröffentlicht wurden. Zu diesem Zweck übermittelt der Creator nach Auftragserfüllung die entsprechenden Deep Links oder sonstigen Nachweise wie Bilder oder Filme der Posts dem Brand. Sobald der Creator den Nachweis erbracht hat, kann der Brand die Auftragserfüllung bestätigen (sogenannte «Bestätigung») und die Zahlung wird freigeschaltet (siehe nachfolgend Ziff. 8 lit. c AGB).
Die Bestätigung der Auftragserfüllung wird in folgenden Fällen durch den Marktplatz an den externen Zahlungsdienstleister Stripe übermittelt:
Stellt der Brand Vertragsverletzungen bei der Vertragserfüllung fest, muss er den Creator über den Marktplatz unter Angabe der festgestellten Vertragsverletzungen benachrichtigen. Das Honorar wird in diesen Fällen nicht an den Creator ausbezahlt, sondern dem Brand rückerstattet.
Die Geltendmachung von vertraglichen oder ausservertraglichen Ansprüchen ist Sache der Vertragsparteien.
Bei Meinungsverschiedenheiten, Unklarheiten betreffend Vertrag oder sonstigen Streitigkeiten zwischen Brand und Creator sind die Vertragsparteien gehalten, untereinander eine einvernehmliche Lösung zu suchen und unuh AG darüber zu informieren.
Können sich der Brand und der Creator nicht einigen, sind Streitigkeiten vor den örtlich und sachlich zuständigen Gerichten auszutragen.
unuh AG stellt dem Creator die Nutzung des Marktplatzes kostenlos zur Verfügung. Es besteht kein Vertragsverhältnis zwischen unuh AG und dem Creator. unuh AG ist insbesondere nicht verpflichtet, dem Creator Aufträge zu vermitteln. Darüber hinaus ist der Creator für die Abrechnung und Leistung der gesetzlichen Steuern und Sozialversicherungsbeiträge selbst verantwortlich. Die Versicherung ist Sache des Creators.
Es besteht kein Rechtsanspruch gegenüber unuh AG auf Nutzung oder Zugang zum Marktplatz. Bei Missachtung der vorliegenden AGB behält sich unuh AG das Recht vor, einen Creator vom Marktplatz auszuschliessen und das Benutzerprofil zu löschen. Ein Ausschluss bei laufenden Aufträgen ist jedoch nicht gestattet.
Sämtliche Daten, welche von den Nutzern auf dem Marktplatz eingetragen und gespeichert werden, werden soweit gesetzlich zulässig automatisch nach Löschung des Benutzerprofils durch den Nutzer gelöscht. unuh AG hat das Recht, soweit gesetzlich zulässig und betrieblich oder gesetzlich notwendig, die Daten länger aufzubewahren. Im Übrigen wird auf die separate Datenschutzerklärung in der jeweils aktuellen Fassung verwiesen.
Die Aufbewahrung der Verträge zwischen Creator und Brand, der persönlichen Passwörter oder sonstiger Zugangsdaten und sämtlicher geschäftsrelevanter Unterlagen ist ausschliesslich Sache der Nutzer. unuh AG übernimmt keine Haftung oder Verpflichtungen in diesem Zusammenhang.
unuh AG und die Nutzer des Marktplatzes anerkennen die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen und verpflichten sich zu deren Einhaltung.
unuh AG haftet weder gegenüber Dritten noch gegenüber registrierten Nutzern für die Verletzung datenschutzrechtlicher Bestimmungen, welche durch Dritte oder registrierte Nutzer auf oder ausserhalb des Marktplatzes begangen werden. Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogenen Daten, daraus resultierender Rechte und damit zusammenhängender Fragen sind in der Datenschutzerklärung von unuh AG enthalten.
Einzelne oder sämtliche Rechte und Pflichten aus diesen AGB dürfen von unuh AG ganz oder teilweise auf Dritte übertragen oder durch Dritte ausgeübt werden.
Alle Rechte und Pflichten der Nutzer des Marktplatzes gegenüber unuh AG können nicht an Dritte übertragen oder abgetreten werden.
unuh AG haftet nur bei Verletzung ihrer eigenen Pflichten aus diesen AGB für von ihr durch rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit verursachte und nachgewiesene Schäden.
Für leichte und mittlere Fahrlässigkeit sowie für mittelbare und Folgeschäden wird eine Haftung, ob aufgrund eines Vertrags, einer unerlaubten Handlung oder aus einem anderen Grund, ausdrücklich ausgeschlossen. Als mittelbare Schäden gelten beispielsweise entgangener Gewinn, Vermögensschäden, Reputationsschäden, Schäden durch Computerviren oder Datenverlust aufgrund vorübergehender Beeinträchtigungen oder Unterbrüchen der Verfügbarkeit der Leistungen der unuh AG.
Darüber hinaus übernimmt unuh AG keine vertragliche oder ausservertragliche Haftung für Schäden, die durch Hilfspersonen verursacht werden, welche zur Erbringung der Leistung herangezogen werden.
unuh AG ist weder Vertragspartei noch Hilfsperson bei Aufträgen zwischen Brand und Creator. Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesem Rechtsverhältnis sind gegenüber unuh AG ausgeschlossen.
Die Zahlungsabwicklung erfolgt durch einen externen Zahlungsdienstleister und fällt in dessen alleinige Verantwortung. unuh AG haftet insbesondere nicht für die fristgerechte und korrekte Auszahlung des Honorars an den Creator oder allfällige korrekte Rücküberweisungen an den Brand.
unuh AG kann keine störungsfreie, virenfreie, fehlerfreie und ununterbrochene Nutzung des Marktplatzes, der App oder Website garantieren.
unuh AG ist berechtigt, zwecks Wartungsarbeiten oder zur Behebung von Störungen die Nutzung des Marktplatzes, der App oder Website zu unterbrechen oder zeitweise einzuschränken, ohne dass die Nutzer Ansprüche gegenüber unuh AG erheben können.
Keine Verantwortung trägt unuh AG bei Verweisen und Verlinkungen auf Websites von Dritten. Zugriff und Nutzung solcher Websites erfolgen auf eigene Gefahr. Jegliche Haftung von unuh AG in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
Jeder Nutzer verpflichtet sich, unuh AG im Zusammenhang mit der Nutzung des Marktplatzes vollumfänglich schadlos zu halten (inklusive Übernahme der Kosten der Rechtsverteidigung von unuh AG sowie sämtlicher Gerichtskosten), wenn Nutzer oder Dritte Ansprüche gegen unuh AG wegen Verletzung ihrer Rechte aus den vorliegenden AGB oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Marktplatzes geltend machen.
Falls einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein sollten oder Lücken enthalten, bleibt die Rechtswirksamkeit oder Gültigkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen davon unberührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen oder unwirksamen Bestimmungen wirtschaftlich am nächsten kommt.
Auf diese AGB, die darauf beruhenden Vertragsbeziehungen und allfällige Streitigkeiten findet ausschliesslich materielles Schweizerisches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des Wiener Kaufrechts Anwendung.
Ausschliesslicher Gerichtsstand für Streitigkeiten im Zusammenhang mit den vorliegenden AGB ist die Stadt Zürich.